Rechtsprechung
VGH Bayern, 27.02.2019 - 9 ZB 19.30489 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
EMRK Art. 3; AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7; VwGO § 154 Abs. 2, § 159 S. 2
Unbegründeter Berufungszulassungsantrag von Asylbewerbern aus Sierra Leone - rewis.io
Unbegründeter Berufungszulassungsantrag von Asylbewerbern aus Sierra Leone
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Asylrecht (Sierra Leone); Existenzsicherung; Familie mit Kleinkindern; Zulassung der Berufung; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Versorgungs- und Sicherheitslage; Sierra Leone
- rechtsportal.de
Mögliche Erwirtschaftung eines zumutbaren Existenzminimums im Falle der Rückkehr eines Asylbewerbers nach Sierra Leone
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 21.12.2018 - RN 14 K 17.34764
- VGH Bayern, 27.02.2019 - 9 ZB 19.30489
Wird zitiert von ... (18) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 22.01.2019 - 9 ZB 18.31719
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit
Auszug aus VGH Bayern, 27.02.2019 - 9 ZB 19.30489
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (BayVGH, B.v. 22.1.2019 - 9 ZB 18.31719 - juris Rn. 2 m.w.N.).Abgesehen davon ergibt sich hieraus auch keine grundsätzlich klärungsbedürftige Frage des Einzelfalls (vgl. BayVGH, B.v. 22.1.2019 - 9 ZB 18.31719 - juris Rn. 8).
- VGH Bayern, 31.10.2018 - 9 ZB 18.32733
Darlegungsanforderungen hinsichtlich der grundsätzlichen Bedeutung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 27.02.2019 - 9 ZB 19.30489
Stützt sich das Verwaltungsgericht - wie hier - bei seiner Entscheidung auf bestimmte Erkenntnismittel oder gerichtliche Entscheidungen, ist erforderlich, dass das Zulassungsvorbringen zumindest einen überprüfbaren Hinweis auf andere Gerichtsentscheidungen oder auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- oder Erkenntnisquellen enthält, etwa entsprechende Auskünfte, Stellungnahmen, Gutachten, Presseberichte oder andere Gerichtsentscheidungen oder Erkenntnisse, die den Schluss zulassen, dass die aufgeworfene Frage einer unterschiedlichen Würdigung zugänglich ist und damit einer Klärung im Berufungsverfahren bedarf (vgl. BayVGH, B.v. 31.10.2018 - 9 ZB 18.32733 - juris Rn. 13 m.w.N.). - VGH Bayern, 26.09.2018 - 9 ZB 18.32071
Keine Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Klägers aus Sierra Leone
Auszug aus VGH Bayern, 27.02.2019 - 9 ZB 19.30489
Darüber hinaus hat das Verwaltungsgericht den Vortag des Klägers zu 1. hierzu bereits als unglaubhaft angesehen, so dass diese Frage nicht entscheidungserheblich ist (vgl. BayVGH, B.v. 26.9.2018 - 9 ZB 18.32071 - juris Rn. 8).
- VGH Bayern, 29.05.2019 - 9 ZB 19.31543
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3 m.w.N.).Stützt sich das Verwaltungsgericht - wie hier - bei seiner Entscheidung auf bestimmte eingeführte Erkenntnismittel oder gerichtliche Entscheidungen, ist erforderlich, dass das Zulassungsvorbringen zumindest einen überprüfbaren Hinweis auf andere Gerichtsentscheidungen oder auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- oder Erkenntnisquellen enthält, etwa entsprechende Auskünfte, Stellungnahmen, Gutachten oder Presseberichte oder andere Erkenntnisse (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 4).
- VGH Bayern, 12.04.2019 - 9 ZB 19.31227
Keine Zulassung der Berufung mangels ausreichender Darlegung grundsätzlicher …
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3 m.w.N.).Dem Zulassungsvorbringen lassen sich keine überprüfbaren Hinweise auf andere Gerichtsentscheidungen oder auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- oder Erkenntnisquellen entnehmen, die den Schluss zulassen, dass die aufgeworfene Frage einer unterschiedlichen Würdigung zugänglich ist und damit einer Klärung im Berufungsverfahren bedarf (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 4).
- VGH Bayern, 28.05.2019 - 9 ZB 19.31542
Erfolgloser
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3 m.w.N.).Stützt sich das Verwaltungsgericht - wie hier - bei seiner Entscheidung auf bestimmte eingeführte Erkenntnismittel oder gerichtliche Entscheidungen, ist erforderlich, dass das Zulassungsvorbringen zumindest einen überprüfbaren Hinweis auf andere Gerichtsentscheidungen oder auf vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigte sonstige Tatsachen- oder Erkenntnisquellen enthält, etwa entsprechende Auskünfte, Stellungnahmen, Gutachten oder Presseberichte oder andere Erkenntnisse (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 4).
- VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 17.31736
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung eine Asylbewerbers aus Sierra Leone
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 10.04.2019 - 9 ZB 18.33046
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines türkischen Asylybewerbers
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 2 m.w.N.). - VGH Bayern, 10.04.2019 - 9 ZB 19.30606
Zulassungsvorbringen zur Gefährdungslage in Sierra Leone
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird (BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3 m.w.N.). - VGH Bayern, 04.04.2019 - 9 ZB 19.30999
Gehörsrüge - Erfolgloser Antrag auf Berufungszulassung im Asylverfahren
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 10.12.2019 - 9 ZB 19.34121
Antrag auf Zulassung einer Berufung- Asylverfahren
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird (vgl. BayVGH, B.v. 22.10.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3 m.w.N.). - VGH Bayern, 07.07.2020 - 9 ZB 20.31328
Verfolgungsgefahr in Uganda wegen Homosexualität
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird (vgl. BayVGH, B.v. 22.10.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3 m.w.N.). - VGH Bayern, 16.05.2019 - 9 ZB 19.31042
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels Grundsatzbedeutung
Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) gehalten und aus welchen Gründen ihr Bedeutung über den Einzelfall hinaus zugemessen wird (BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 9 ZB 19.30489 - juris Rn. 3 m.w.N.). - VGH Bayern, 16.05.2019 - 9 ZB 19.31270
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels grundsätzlicher Bedeutung
- VGH Bayern, 24.01.2020 - 9 ZB 20.30226
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Asylbewerbers aus Sierra Leone
- VGH Bayern, 16.05.2019 - 9 ZB 19.31269
Verfristeter Antrag auf Zulassung der Berufung
- VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 14.30455
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines türkischen Asylbewerbers
- VGH Bayern, 27.04.2020 - 9 ZB 20.30929
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
- VGH Bayern, 04.03.2020 - 9 ZB 20.30497
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
- VGH Bayern, 10.03.2020 - 9 ZB 20.30540
Nichtzulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache in …
- VGH Bayern, 09.04.2019 - 9 ZB 19.30620
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag einer Asylbewerberin aus Sierra Leone